Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der DORMA VITA Beatrix Näsemann, Alleestr. 21, 42781 Haan (nachfolgend "Dorma Vita"), und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung. Diese AGB gelten damit insbesondere für Verträge über Waren aus dem Dorma Vita Online Shop.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
Die Angebote im Dorma Vita Online Shop stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Käufer kann sein Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben. Bei Kauf über den Online-Shop werden die Waren, deren Kauf beabsichtigt wird, im virtuellen "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche auf jeder Seite kann der Kunde den "Warenkorb" aufrufen und dort Änderungen vornehmen. Danach gibt der Käufer die persönlichen Daten ein und wählt die Zahlungs- und Versandbedingungen aus. Vor der endgültigen Abgabe des Kaufangebots hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Jetzt kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Verkäufer kann Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Werktagen annehmen.
Dies gilt nicht für Vertragsabschlüße (Käufe) in unseren stationären Ladenlokalen sowie für individuelle Sonder- und Maßanfertigungen.
3. WIDERRUFSRECHT UND WERTERSATZ
Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Menüpunkt Widerrufsrecht.
4.1 PREISE UND VERSANDKOSTEN
In den jeweiligen Angeboten sind Preise einschließlich der Mehrwertsteuer (sofern diese anfällt) aufgeführt. Die Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines Erwerbs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Der Käufer hat in der Regel keine Versandkosten zu tragen, diese werden von DORMA VITA übernommen. DORMA VITA behält sich vor die Versandkosten in besonderen Fällen (Inseln/besondere Gebiete) anzupassen. siehe §4.2 (10) Dies geschieht nach Absprache mit dem Käufer.
4.2 VERFÜGBARKEIT
Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet (1) Viele der auf shop.dormavita.de angebotenen Waren werden von uns unmittelbar vorrätig gehalten, wobei sich die jeweilige Vorratsmenge aufgrund der Typenvielfalt nur auf für Verbraucher haushaltsübliche Mengen beschränkt. Wenn Sie als Unternehmen größere Bestellungen aufgeben möchten, klären Sie bitte die Verfügbarkeit zuvor ab. (2) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. (3) Die Verpflichtung von DORMA VITA zur Lieferung entfällt, wenn DORMA VITA trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, Sie hierüber unverzüglich informiert wurden und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstattet. (4) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden Ihnen unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht. (5) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. (6) Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an DORMA VITA z.B. bezüglich Maße, Design oder Modell noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten von DORMA VIA. Es wird das Recht vorbehalten, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu löschen. (7) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, bleibt es DORMA VITA vorbehalten, die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen. (8) Befindet sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung in Verzug, werden sämtliche gegen diesen Kunden bestehenden Forderungen von DORMA VITA fällig. (9) Die Lieferung erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union sowie in die Schweiz. (10) Die Lieferung in entlegene Gebiete, wie Inseln kann zu zusätzlichen Lieferkosten und erhöhten Lieferzeiten führen.
5. LIEFERBEDINGUNGEN
Die Lieferung erfolgt nur nach Deutschland und ausgewählte EU Länder an die vom Kunden bei Bestellung mitgeteilte Lieferadresse. Die Wahl eines anderen Logistikpartners bleibt Dorma Vita vorbehalten. Die Verfügbarkeit der Waren und deren voraussichtliche Versandzeitpunkt ergeben sich aus den Angaben auf der Internetseite bzw. der Auftragsbestätigung (Deutschland in der Regel 2-3 Werktage, EU und Schweiz in der Regel 3-5 Werktage). Diese Angaben sind Richtwerte und stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar. (siehe hierzu auch Punkte 4.1 und 4.2)
6. FARBABWEICHUNGEN UND ERSATZLIEFERUNGEN
Farbabweichungen zwischen den auf der Webseite angezeigten Farben und den tatsächlichen Kolorierungen der Ware können sich u. a. aufgrund der Darstellung auf Ihrem Computer ergeben. Dorma Vita kann nicht für die Farbechtheit der Bilder einstehen.
Sollte die bestellte Ware nicht geliefert werden können, kann Dorma Vita dem Kunden eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware durch Zusendung anbieten. Es steht dem Kunden frei dieses Angebot anzunehmen oder die Ware innerhalb der Widerrufsfrist zurückzusenden.
7. GEWÄHRLEISTUNG
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Jedes Produkt wird mit einem sog. "Handtag" geliefert, welches die Waschanleitung und weitere Pflegehinweise enthält.
8. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
DORMA VITA haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet Dorma Vita für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall haftet Dorma Vita jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Dorma Vita haftet dagegen nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorgenannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei Arglist. Auch die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. EIGENTUMSVORBEHALT, AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum von Dorma Vita. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Dorma Vita anerkannt oder unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem Vertragsverhältnis mit Dorma Vita beruht.
10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrags sowie der übrigen Bedingungen dieser AGB nicht berührt.
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen allgemeinen Bedingungen sowie zu Einzelverträgen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch dann, wenn die Schriftform abgedungen werden soll.
Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufer auf folgendes hinzuweisen: Der Käufer ist als Endnutzer zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Verkäufer als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager des Verkäufers zurückgeben.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0.002 Masseprozent Cadmium enthält. "Pb“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthält. "Hg“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber enthält.